Sitzung
GR/09/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schwetzingen, Rathaus Schwetzingen, Hebelstraße 1, großer Sitzungssaal
Datum
16.10.2024
Zeit
18:00-18:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Verpflichtung von Stadtrat Dr. Horst Herrmann

Beschluss: Kenntnisnahme

2890/2024
Ö 4
Einbringung der Haushaltssatzung 2025
2903/2024
Ö 5
Satzung zur Änderung des Gebührenverzeichnisses der Benutzungs- und Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der kommunalen Betreuungsangebote an den Grundschulen außerhalb des Unterrichts / neue Gebührenkalkulation und -festsetzung Mittagessen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2897/2024/1
Ö 6
Satzung zur Änderung des Gebührenverzeichnisses der Benutzungs- und Gebührensatzung für den städt. Kindergarten Spatzennest / neue Gebührenkalkulation und -festsetzung Mittagessen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2899/2024/1
Ö 7
Satzung zum Sonn- und Feiertagsverkauf

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2902/2024
Ö 8
Änderungsvertrag Kindergarten und Krippe Zwergenschlösschen; Gewährung einer Hauswirtschaftskraft

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2886/2024
Ö 9
Neufassung der 'Benutzungsordnung Palais Hirsch'

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0

2893/2024/1
Ö 10
Neubestellung der Wildschadenschätzerin

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2901/2024/1
Ö 11
Ermächtigung zur Auftragsvergabe für die Objektplanung 'Verkehrsanlagen mit integrierter Freianlagenplanung zum Neubau der Rad- und Fußgängerbrücke Schwetzingen'

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2907/2024
Ö 12
Entscheidungen im Rahmen des Oberbürgermeisterwechsels:
 
Ö 12.1
Wahl eines Mitglieds des Gemeinderats zur Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2894/2024
Ö 12.2
Änderung der Dezernatsverteilung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2905/2024
Ö 12.3
Ausschreibung der Stelle des Ersten Bürgermeisters (m/w/d)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2904/2024
Ö 12.4
Besoldung des Oberbürgermeisters

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2898/2024
Ö 13
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen