Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Schwetzinger Höfe:
 
Ö 3.1
Beschluss des 3. Städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 98 "Schwetzinger Höfe"

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2836/2024
Ö 3.2
Bebauungsplan Nr. 98 "Schwetzinger-Höfe"

hier: Entwurfsbeschluss und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2838/2024
Ö 3.3
SWG Schwetzinger Wohnbaugesellschaft mbH & Co.KG - Festlegung des Mietpreises bei den 'Schwetzinger Höfen'

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2834/2024
Ö 4
Entwicklung Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Herzogstraße / Schlossplatz Bereich Capitol: Grundstücksverkäufe sowie finanzielle und sanierungsbezogene Auswirkungen

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2837/2024/1
Ö 5
Genehmigung einer überplanmäßigen sowie außerplanmäßigen Ausgabe zur Sanierung der Albrecht-Dürer-Straße

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2842/2024
Ö 6
Hirschacker-Grundschule - Erweiterung des Gebäudes um zwei Räume für die Kernzeitbetreuung - Beschluss der Maßnahme, Beschluss der überplanmäßigen Ausgabe und Vergabebeschluss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2835/2024/1
Ö 7
Umsetzung der Ergebnisse des Organisationsgutachtens der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) im Sachgebiet 40.2 „Familien, Kinder & Schulen, Senioren"

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2827/2024/1
Ö 8
Schulentwicklungsplanung - Aktualisierte Zahlen zum Schulentwicklungsplan 2023/2024

Beschluss: Kenntnisnahme

2833/2024
Ö 9
Verlängerung des Erbbauvertrages mit dem Rhein-Neckar-Kreis für das Grundstück Bodelschwinghstr. 16
Kindergarten Spatzennest

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2821/2024
Ö 10
Aktualisierung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) mit Verwaltungsgebührenverzeichnis

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2841/2024
Ö 11
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen