Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
Ö 2 | Bürgerfragestunde | ||
Ö 3 | Schwetzinger Höfe: | ||
Ö 3.1 | Beschluss des 3. Städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 98 "Schwetzinger Höfe"
Beschluss: Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2836/2024 | |
Ö 3.2 | Bebauungsplan Nr. 98 "Schwetzinger-Höfe"
hier: Entwurfsbeschluss und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden Beschluss: Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2838/2024 | |
Ö 3.3 | SWG Schwetzinger Wohnbaugesellschaft mbH & Co.KG - Festlegung des Mietpreises bei den 'Schwetzinger Höfen'
Beschluss: Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 2834/2024 | |
Ö 4 | Entwicklung Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Herzogstraße / Schlossplatz Bereich Capitol: Grundstücksverkäufe sowie finanzielle und sanierungsbezogene Auswirkungen
Beschluss: Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2837/2024/1 | |
Ö 5 | Genehmigung einer überplanmäßigen sowie außerplanmäßigen Ausgabe zur Sanierung der Albrecht-Dürer-Straße
Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2842/2024 | |
Ö 6 | Hirschacker-Grundschule - Erweiterung des Gebäudes um zwei Räume für die Kernzeitbetreuung - Beschluss der Maßnahme, Beschluss der überplanmäßigen Ausgabe und Vergabebeschluss
Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2835/2024/1 | |
Ö 7 | Umsetzung der Ergebnisse des Organisationsgutachtens der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) im Sachgebiet 40.2 „Familien, Kinder & Schulen, Senioren"
Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2827/2024/1 | |
Ö 8 | Schulentwicklungsplanung - Aktualisierte Zahlen zum Schulentwicklungsplan 2023/2024
Beschluss: Kenntnisnahme | 2833/2024 | |
Ö 9 | Verlängerung des Erbbauvertrages mit dem Rhein-Neckar-Kreis für das Grundstück Bodelschwinghstr. 16
Kindergarten Spatzennest Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2821/2024 | |
Ö 10 | Aktualisierung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) mit Verwaltungsgebührenverzeichnis
Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2841/2024 | |
Ö 11 | Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen |