Sitzung
GR/02/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schwetzingen, Rathaus Schwetzingen, Hebelstraße 1, großer Sitzungssaal
Datum
06.03.2024
Zeit
18:00-18:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Gemeinderats- und Kreistagswahl am 09.06.2024
- Bestellung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2818/2024/1
Ö 4
Oberbürgermeisterwahl 2024 - Entscheidung über eine öffentliche Kandidatenvorstellung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2812/2024/1
Ö 5
Neubestellung der Gutachter des Gemeinsamen Gutachterausschusses Bezirk Schwetzingen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2817/2024/1
Ö 6
Bebauungspläne
 
Ö 6.1
Bebauungplan Nr. 76/1 "Maximilianstraße, Berliner Straße, Antonisstraße, Karlstraße", 1. Änderung und Örtliche Bauvorschriften
a) Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2820/2024
Ö 6.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 104 "Quartier XXXIII, Lindenstraße-Leopoldstraße",
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2824/2024
Ö 7
Kooperationsvereinbarung mit der Deutschen GigaNetz GmbH zum flächendeckenden Ausbau der Glasfaserinfrastruktur in den Städten Schwetzingen und Hockenheim sowie den Gemeinden Oftersheim, Ketsch und Plankstadt

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2822/2024
Ö 8
Beschluss über die Beschaffung von Brand- und Vegetationsbrandbekämpfungsbekleidung für die Freiwillige Feuerwehr Schwetzingen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2826/2024/1
Ö 9
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2829/2024
Ö 10
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen