SessionNet | Gemeinderat - 13.12.2023 - 18:00-19:38 Uhr

Sitzung

GR/10/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Schwetzingen, Rathaus Schwetzingen, großer Sitzungssaal

Datum

13.12.2023

Zeit

18:00-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 2	Bürgerfragestunde
Ö 3	Verabschiedung der Haushaltssatzung 2024 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	2783/2023	Vorlage Haushaltssatzung 2024 Stadt Schwetzingen Kurzinformation HHS 2024 Stand 30.11.2023
Ö 4	Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs bellamar Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2804/2023	Vorlage TOP 5 Anlage 1 Beschluss TOP 5 Anlage 2 Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung TOP 5 Anlage 3 Liquiditätsplanung einschließlich Finanzplnaung TOP 5 Anlage 4 Voraussichtliche Entwicklung der Liquidität TOP 5 Anlage 5 Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Gemeinsamer Bereich TOP 5 Anlage 6 Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Hallenbad TOP 5 Anlage 7 Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Freibad TOP 5 Anlage 8 Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Sauna TOP 5 Anlage 9 Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Summe TOP 5 Anlage 10 Übersicht Schulden TOP 5 Anlage 11 Finanz und Vermögensplan TOP 5 Anlage 12 Investitionsplan
Ö 5	Eigenkapitalerhöhung bei der Netzgesellschaft Schwetzingen GmbH & Co. KG Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2805/2023	Vorlage
Ö 6	Überplanmäßige Ausgaben für die Beschaffung eines Aufenthaltscontainers und die Erweiterungsmaßnahmen der Umkleide- und Sanitärbereiche der Feuerwache Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2803/2023	Vorlage
Ö 7	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Haushalt 2023 im Bereich der Unterhaltungaufwendungen für Gebäude, Straßen, Wege und Plätze Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2806/2023	Vorlage
Ö 8	Jugendarbeit Schwetzingen - Personalausbau der offenen und mobilen Jugendarbeit Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2797/2023	Vorlage
Ö 9	Palais Hirsch - Neufassung der Nutzungs- und Mietentgeltordnung Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2747/2023	Vorlage Benutzungsordnung Palais Hirsch 01.01.2024 Benutzungsordnung Palais Hirsch bisher Preisliste Palais Hirsch 01.01.2024 Preisliste Palais Hirsch bisher
Ö 10	Parkhaus Wildemannstraße - Abschluss eines Betriebsführungsvertrages mit der Mannheimer Parkhausbetriebe GmbH (MPB) Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2800/2023	Vorlage
Ö 11	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2807/2023	Vorlage
Ö 12	Jahresrückblick von Stadtrat Müller
Ö 13	Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen