Sitzung
GR/09/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schwetzingen, Rathaus Schwetzingen, großer Sitzungssaal
Datum
15.11.2023
Zeit
18:00-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Eigenbetrieb Bellamar:
 
Ö 3.1
Eigenbetrieb bellamar
Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Behandlung des Jahresfehlbetrages 2022
Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2776/2023
Ö 3.2
Vergabe Jahresabschlussprüfung für den Eigenbetrieb Bellamar 2023

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2786/2023
Ö 3.3
Novellierung Eigenbetriebsrecht des Eigenbetriebs Bellamar

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2788/2023
Ö 4
Kalkulation der Abwassergebühren 2024

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2790/2023
Ö 5
Überplanmäßige Ausgaben:
 
Ö 5.1
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Haushalt 2023 im Bereich der Bewirtschaftungsaufwendungen für Gebäude (Energiekosten)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2792/2023
Ö 5.2
Bereitstellung von überplanmäßigen Finanzmitteln in Höhe von 36.000, - EUR zur Ersatzbeschaffung eines Aufsitzmähers, von zwei Wasserfässern und diversen Kleinmaschinen für die Stadtgärtnerei

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2795/2023
Ö 6
Vereinsförderrichtlinien - Anpassung Jugendzuschuss und Einführung Kinderschutz

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2793/2023
Ö 7
Satzung des Inklusionsbeirats der Stadt Schwetzingen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2789/2023
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 82/2 „Ehemaliges Ausbesserungswerk“, 2. Teiländerung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2787/2023
Ö 9
Beschluss zur Offenlage der Kommunalen Wärmeplanung

Beschluss: Kenntnisnahme

2784/2023
Ö 10
Information zum Förderprogramm KlimaIMPULS

Beschluss: Kenntnisnahme

2778/2023
Ö 11
Satzung zum Sonn- und Feiertagsverkauf

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2796/2023
Ö 12
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen