Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Gemeinderatsangelegenheiten
 
Ö 3.1
Ausscheiden von Stadtrat Simon Abraham aus dem Gemeinderat

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2752/2023
Ö 3.2
Nachrücken von Frau Bärbel Schifferdecker in den Gemeinderat

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2753/2023
Ö 3.3
Besetzung der Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2758/2023
Ö 4
Bebauungspläne
 
Ö 4.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 101„Bismarckstraße – Marstallstraße“ mit Vorhaben- und Erschließungsplan und örtliche Bauvorschriften, Schwetzingen
Hier: Auslegungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördengem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 14, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2735/2023/2
Ö 4.2
Bebauungsplan Nr. 76/1 „Maximilianstraße, Berliner Straße, Antonisstraße, Karlstraße“ - Billigung des Bebauungsplanentwurfes und der örtlichen Bauvorschriften sowie Beschluss über die Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2760/2023
Ö 5
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Herzogstraße / Schlossplatz
Entwicklung Bereich Capitol - Grundstücksverkäufe sowie finanzielle und sanierungsbezogene Auswirkungen

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2763/2023
Ö 6
Mehrfachbeauftragung zur Entwicklung US-Konversion

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2745/2023
Ö 7
Schwetzinger Höfe - Fördermodell für den Wohnungseigentumserwerb

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2743/2023/1
Ö 8
Rad- und Fußgängerbrücke Schwetzingen - Vergabe von Projektmanagementleistungen

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2765/2023
Ö 9
Initiative Radkultur - Bewerbung für das große Förderpaket 2024/25

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2750/2023
Ö 10
Antragsstellung für das Förderprogramm Klimaschutz-Plus: Klimaneutrale Kommunalverwaltung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2762/2023
Ö 11
Beschaffung eines Wechselladerfahrzeug mit Kran für die Feuerwehr

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2772/2023
Ö 12
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2761/2023
Ö 13
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen