Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
Einleitung
 
Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Evangelische Kindergärten - Vertragsänderungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2720/2023
Ö 4
Kultur:
 
Ö 4.1
Themenjahr: "CT 1724 - 2024"

Kabinettausstellung "CabinetT 1724 – 2024 / Kurfürstliche Museumsstube"

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2723/2023
Ö 4.2
Ankauf aus der Ausstellung „Im Wege stehend VII“

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2724/2023/1
Ö 5
Erhöhung der Zuschüsse des Vereins Stadtmarketing Schwetzingen e. V.

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2704/2023/1
Ö 6
Feuerwehr:
 
Ö 6.1
Neufassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2739/2023
Ö 6.2
Einführung der Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr (Krankheitskosten-Zuschusssatzung).

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2733/2023
Ö 7
Johann-Michael Zeyher-Grundschule - Erstellung Ausbau zur Ganztagesgrundschule

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2729/2023
Ö 8
Beauftragung eines Sanierungsgutachtens des Nordstadthallenbads

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2736/2023
Ö 9
Satzung zur 3. Änderung der Gestaltungssatzung Innenstadt; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und Anhörung der Behörden gem. § 74 Abs. 6 LBO in Verbindung mit §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 15

2741/2023
Ö 10
Klimaschutzbericht 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

2727/2023
Ö 11
Schwetzinger Höfe - Fördermodell für den Wohnungseigentumserwerb

Beschluss: Zurückgestellt

2743/2023
Ö 12
Betrauungsakt SWG Schwetzinger Wohnbaugesellschaft mbH & Co. KG

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2742/2023
Ö 13
Anpassung der städtischen Erbbauzinsen zum 01. Januar 2024

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2738/2023
Ö 14
Finanzhalbjahresstatus
 
Ö 15
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen