Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 3.1
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2707/2023
Ö 3.2
Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für Wettbüros (Wettbürosteuersatzung)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2693/2023
Ö 3.3
Satzungsentwurf der "3. Änderung der Gestaltungssatzung Innenstadt"

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 14

2709/2023
Ö 4
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Herzogstr. / Schlossplatz
Fortschreibung Zielplan-Stadt

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2706/2023/1
Ö 5
2. Baustufe der S-Bahn Rhein-Neckar Strecke Mannheim- Karlsruhe
Kostenübernahmeerklärung für die Anlagen der DB Netz AG und DB Energie GmbH an der Station Schwetzingen- Nordstadt

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2711/2023
Ö 6
Wahl der (Jugend-) Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2694/2023
Ö 7
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2714/2023
Ö 8
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen