Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2023

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2642/2022
Ö 4
Eigenbetrieb Bellamar:
 
Ö 4.1
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Bellamar

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2657/2022
Ö 4.2
Übertragung von Haushaltsmitteln für den Eigenbetrieb Bellamar

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2658/2022
Ö 5
Unterbringung von durch Obdachlosigkeit betroffenen Menschen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2659/2022/1
Ö 6
Satzung zum Sonn- und Feiertagsverkauf

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2662/2022
Ö 7
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2663/2022
Ö 8
Jahresrückblick von Stadtrat Müller
 
Ö 9
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen