Sitzung
GR/09/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schwetzingen, Rathaus Schwetzingen, Hebelstr. 1, großer Sitzungssaal
Datum
16.11.2022
Zeit
18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Eigenbetrieb Bellamar:
 
Ö 3.1
Eigenbetrieb Bellamar
Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Behandlung des Jahresfehlbetrages 2021
Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2637/2022
Ö 3.2
Vergabe Jahresabschlussprüfung für den Eigenbetrieb Bellamar 2022

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2638/2022
Ö 4
Satzungsangelegenheiten:
 
Ö 4.1
Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2649/2022
Ö 4.2
Anpassung örtlicher Benutzungs- und Entgeltordnungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2650/2022
Ö 4.3
Änderung der Abwassersatzung
- Kalkulation der Abwassergebühren 2023, Nachkalkulation des Jahres 2018

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2654/2022
Ö 5
Lutherhaus - Zuschuss für die Nutzung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2625/2022
Ö 6
Vereinszuschüsse:
 
Ö 6.1
Vereinszuschüsse an TV’64 Schwetzingen e.V. - Beachfeld und Umbau/Renovierung Vereinsräume Clubhaus

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2643/2022
Ö 6.2
Vereinszuschuss an den Reiterverein 1952 Schwetzingen e.V. - Sanierung der Hof- und Wegeflächen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2647/2022
Ö 6.3
Vereinszuschuss für den Sportfliegerclub Schwetzingen e.V. - Anschaffung Motorsportflugzeug

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

2651/2022
Ö 7
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen