Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö
Einleitung
 
Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Satzung zur Änderung des Gebührenverzeichnisses der Benutzungs- und Gebührensatzung für den städt. Kindergarten Spatzennest

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2597/2022
Ö 4
Außerschulische Betreuung - Satzung zur Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme der kommunalen Betreuungsangebote an den Grundschulen außerhalb des Unterrichts / neue Gebührenkalkulation und -festsetzung Mittagessen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2598/2022
Ö 5
Bebauungspläne
 
Ö 5.1
Bebauungsplan Nr. 101 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bismarckstraße - Marstallstraße" mit Vorhaben- und Erschließungsplan
Aufstellungsbeschluss
Beschluss über die Frühzeitige Beteiligung

Beschluss: Zurückgestellt

2603/2022/1
Ö 5.2
Bebauungsplan Nr. 100 "Bundesbahnausbesserungswerk Süd"
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2606/2022
Ö 6
Rad- u. Fußgängerbrücke Schwetzingen - Baubeschluss

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2604/2022
Ö 7
Zusätzlicher Finanzmittelbedarf für die Finanzierung der ÖPNV Verbindungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2601/2022
Ö 8
Vergabe der Planerleistungen im Bereich der Werkstraße - Kanalbaumaßnahme - an das Ingenieurbüro Karle GmbH

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2614/2022
Ö 9
Anbau an das Feuerwehrgebäude - Erweiterung Umkleidebereich

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2605/2022
Ö 10
Beschaffung einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage für die Bruchhäuser Straße

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2590/2022
Ö 11
Ersatzbeschaffung von Hardware für die Verwaltung
 
Ö 11.1
Notebooks & Monitore

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2618/2022
Ö 11.2
Infrastruktur für das Computing (Server- und Speichereinheiten)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2619/2022
Ö 12
Sachstand Digitalisierung

Beschluss: Kenntnisnahme

2609/2022
Ö 13
Erstellung eines Zwischenberichts zum Chancengleichheitsplan 2019 - 2024

Beschluss: Kenntnisnahme

2610/2022
Ö 14
Bewerbung der Stadt Schwetzingen zum Erhalt der Auszeichnung "Natur im Garten"

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2608/2022
Ö 15
Gutachterausschuss:
 
Ö 15.1
Gemeinsamer Gutachterausschuss Bezirk Schwetzingen - Änderung der Gutachterausschussgebührensatzung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2615/2022
Ö 15.2
Schaffung einer unbefristeten Sachverständigenstelle im Gemeinsamen Gutachterausschuss Bezirk Schwetzingen in Entgeltgruppe 10 TVöD

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2612/2022
Ö 16
Finanzhalbjahresstatus 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2616/2022
Ö 18
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen