Gemeinderat - 17.11.2021 - 18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

 
Ö 3

Anschlussvorhaben zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Schwetzingen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2503/2021
Ö 4

Satzungsangelegenheiten:

 
Ö 4.1

Erhöhung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer ab dem Jahr 2022 (mehrheitlich beschlossen; Abstimmungsergebnis sh. Niederschrift)

Beschluss: Stimmenmehrheit

2494/2021/1
Ö 4.2

Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) mit Verwaltungsgebührenverzeichnis

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2499/2021
Ö 4.3

Anpassung der Parkgebühren und Parkentgelte ab dem Jahr 2022 (beschlossen; Abstimmungsergebnis sh. Niederschrift)

2496/2021/1
Ö 4.4

Anpassung der Hundesteuer ab 01.01.2022

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2495/2021
Ö 4.5

Einführung einer Wettbürosteuer und Erhöhung der Vergnügungssteuer auf Spielgeräte zum 01.01.2022

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2497/2021/1
Ö 4.6

Außerschulische Betreuung - Satzung über die Inanspruchnahme der kommunalen Betreuungsangebote an den Grundschulen außerhalb des Unterrichts / Gebührenkalkulation und -festsetzung

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2485/2021
Ö 4.7

Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für den städt. Kindergarten Spatzennest / Gebührenberechnung und -festsetzung

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2486/2021/1
Ö 4.8

1. Änderungssatzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2500/2021
Ö 4.9

Änderung der Friedhof- und Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2022

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2501/2021
Ö 5

Gemeinsamer Gutachterausschuss Bezirk Schwetzingen - Änderung der Gutachterausschussgebührensatzung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2507/2021
Ö 6

Investitionszuschüsse an Vereine

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2502/2021
Ö 7

Kindergärten – Zuschüsse nach dem Gute-Kita-Gesetz

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2509/2021
Ö 8

Waldorf-Kindergarten - Verträge Kindergarten mit Krippe, Wald- und Wiesengruppe

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2505/2021
Ö 9

Kindergarten St. Josef - Überplanmäßige Ausgabe für den Um- und Erweiterungsbau im Haushaltsjahr 2021 / Anpassung 2022

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2508/2021
Ö 10

Eigenbetrieb Bellamar:

 
Ö 10.1

Eigenbetrieb bellamar
Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Behandlung des Jahresfehlbetrages 2020
Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2510/2021
Ö 10.2

Vergabe Jahresabschlussprüfung 2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2511/2021
Ö 11

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2518/2021
Ö 12

Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen