Gemeinderat - 21.07.2021 - 17:00-19:35 Uhr

Sitzung
GR/06/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schwetzingen, Josefshaus, Schlossstraße 8
Datum
21.07.2021
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

 
Ö 3

Sanierung und Neunutzung des Rothackerschen Hauses

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

2440/2021/1
Ö 4

Rad- u. Fußgängerbrücke Schwetzingen - verbindender Brückenschlag in die Zukunft

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2464/2021
Ö 5

Rondell - Veränderung der Verkehrsführung, Außerbetriebsetzung der Ampelanlage für einen Versuchszeitraum von 2 Jahren

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2476/2021
Ö 6

Bewohnerparken

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2470/2021
Ö 7

Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar:
Vorschlag der Gemeinde Brühl zu einer kooperativen Wohnflächenentwicklung mit Schwetzingen

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8

Vereinshaus Maximilianstraße 5
Baurechtliche Umwidmung von einem Krankenhaus in ein Vereinshaus
Erstellung eines tragfähigen Nutzungskonzepts und Umsetzung des Brandschutzkonzepts des TÜV

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2472/2021
Ö 9

Digitalisierung der Schwetzinger Schulen im Rahmen des DigitalPakts Schule - Prioritätenliste zur Schaffung der baulichen und elektrotechnischen Voraussetzungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2477/2021
Ö 10

Schulentwicklungsplanung – Schülerzahlen, Sachstandsbericht Schulerweiterungsbauten

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2465/2021/1
Ö 11

Neufassung der Satzung über die kommunalen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung (Behindertenbeauftragte) der Stadt Schwetzingen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2478/2021
Ö 12

Marketing- und Tourismuskonzept 2025

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2434/2021/1
Ö 13

Friedrich-Ebert-Platz

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2458/2021
Ö 14

Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Schwetzingen 2013 bis 2017 und des Eigenbetriebs bellamar 2013 bis 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

2479/2021
Ö 15

Finanzhalbjahresstatus 2021 - Bericht in der Sitzung

 
Ö 16

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2481/2021
Ö 17

Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen