Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2416/2020
Ö 4
Eigenbetrieb Bellamar:
 
Ö 4.1
Wirtschaftsplan 2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2412/2020
Ö 4.2
Übertragung von Mitteln des Vermögensplans

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2413/2020
Ö 5
Beteiligungsbericht 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

2414/2020
Ö 6
Vereinsförderung - Investitionszuschüsse 2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2409/2020
Ö 7
Kindergarten St. Pankratius- Erweiterung der Planung um eine weitere Gruppe

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 8
Neubau der FLÜWO-Wohnanlage in der Walther-Rathenau-Straße, Erneuerung der gesamten Außenanlagenflächen von der Wohnungsbaugesellschaft und städtischen Teilflächen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2415/2020
Ö 9
Verlängerung des Durchführungszeitraums des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes
"Herzogstraße/Schlossplatz"

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2406/2020
Ö 10
Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schwetzingen (Feuerwehrkostenersatzsatzung)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2411/2020
Ö 11
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2418/2020
Ö 12
Jahresrückblick von Stadtrat Müller
 
Ö 13
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen