Gemeinderat - 16.12.2020 - 18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

 
Ö 3

Verabschiedung der Haushaltssatzung 2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2416/2020
Ö 4

Eigenbetrieb Bellamar:

 
Ö 4.1

Wirtschaftsplan 2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2412/2020
Ö 4.2

Übertragung von Mitteln des Vermögensplans

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2413/2020
Ö 5

Beteiligungsbericht 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

2414/2020
Ö 6

Vereinsförderung - Investitionszuschüsse 2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2409/2020
Ö 7

Kindergarten St. Pankratius- Erweiterung der Planung um eine weitere Gruppe

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 8

Neubau der FLÜWO-Wohnanlage in der Walther-Rathenau-Straße, Erneuerung der gesamten Außenanlagenflächen von der Wohnungsbaugesellschaft und städtischen Teilflächen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2415/2020
Ö 9

Verlängerung des Durchführungszeitraums des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes
"Herzogstraße/Schlossplatz"

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2406/2020
Ö 10

Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schwetzingen (Feuerwehrkostenersatzsatzung)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2411/2020
Ö 11

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2418/2020
Ö 12

Jahresrückblick von Stadtrat Müller

 
Ö 13

Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen