Gemeinderat - 23.07.2020 - 18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

 
Ö 3

Gemeinderatsangelegenheiten:

 
Ö 3.1

Ausscheiden von Stadtrat Marco Montalbano aus dem Gemeinderat

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2360/2020
Ö 3.2

Nachrücken von Herrn Peter Köhler

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2361/2020
Ö 3.3

Besetzung der Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2368/2020
Ö 4

Finanzhalbjahresstatus - Bericht in der Sitzung

 
Ö 5

Kinderbetreuung:

 
Ö 5.1

Hirschacker-Grundschule - Ausbau der außerschulischen Betreuung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2369/2020
Ö 5.2

Personalangelegenheiten Kindergärten - Zusätzliche FSJ- und PIA-Stellen sowie Stellenanpassung in der Krippe St. Pankratius

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2370/2020
Ö 5.3

Privater Kindergarten "Zwergenschlösschen", Moltkestraße 19 - Verträge

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2366/2020
Ö 6

Bebauungspläne:

 
Ö 6.1

Bebauungsplan Nr. 87/1 "Westlich der Hockenheimer Landstraße", 1. Änderung
Abwägung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2358/2020
Ö 6.2

Bebauungsplan Nr. 97 "Quartier XXIV"

Abwägung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und Anhörung der Behörden gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB und § 74 LBO

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

2359/2020
Ö 7

SWG Schwetzinger Wohnbaugesellschaft - Projektfinanzierung / Mietpreiskalkulation Neubau Lindenstraße 56

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2372/2020
Ö 8

Erneuerung der Heizungsanlage städtische Wohnhäuser Berliner Platz 1-3

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2371/2020
Ö 9

Beschaffungen:

 
Ö 9.1

Beschaffung eines Abrollbehälters-Notstrom für die Feuerwehr

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2362/2020
Ö 9.2

Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges für die Feuerwehr

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2365/2020
Ö 10

Erwerb eines Teilgrundstücks der Verkehrsfläche Mannheim-Rastatt von der DB Netz AG

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2323/2020
Ö 11

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2374/2020
Ö 12

Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen