Gemeinderat - 18.12.2019 - 18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

 
Ö 3

Verabschiedung von Stadtrat Michael Franz

 
Ö 4

Verabschiedung der Haushaltssatzung 2020

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2302/2019
Ö 5

Eigenbetrieb bellamar:

 
Ö 5.1

Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs bellamar

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2293/2019
Ö 5.2

Übertragung von Mitteln des Vermögensplans

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2296/2019
Ö 5.3

Vergabe Jahresabschlussprüfung für den Eigenbetrieb bellamar 2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2294/2019
Ö 6

Offenlage des Gutachtens zur Fortschreibung einer Lärmaktionsplanung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2247/2019
Ö 7

Sanierung und Neunutzung des Rothackerschen Hauses - Vergabe der Generalplanungsleistungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2298/2019
Ö 8

Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus - Projektaufruf 2020

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2305/2019
Ö 9

Einzelhandel

 
Ö 9.1

Leitbild zur Steuerung des Einzelhandels Schwetzingen-Plankstadt-Oftersheim

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2299/2019
Ö 9.2

Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes - Abwägung und Beschluss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2272/2019
Ö 10

Benennung des Weges zwischen Schlossplatz und Rotem Haus an der Dreikönigsstraße in "Weg der Hofmusik"

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2290/2019/1
Ö 11

Neufassung der Richtlinien zur Förderung der Partnerschaften der Stadt Schwetzingen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2283/2019
Ö 12

Jährlicher Zuschuss "Tournee-Oper Mannheim e.V."

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2262/2019
Ö 13

Gründung des „Gemeinsamen Gutachterausschusses Bezirk Schwetzingen“ und Einrichtung einer zentralen Gutachterausschussstelle für den Sprengel Schwetzingen und Hockenheim

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2289/2019
Ö 14

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2306/2019
Ö 15

Jahresrückblick von Stadtrat Müller

 
Ö 16

Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen