Gemeinderat - 18.12.2019 - 18:00-20:25 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 2Bürgerfragestunde 
Ö 3Verabschiedung von Stadtrat Michael Franz 
Ö 4Verabschiedung der Haushaltssatzung 2020

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2302/2019
Ö 5Eigenbetrieb bellamar: 
Ö 5.1Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs bellamar

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2293/2019
Ö 5.2Übertragung von Mitteln des Vermögensplans

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2296/2019
Ö 5.3Vergabe Jahresabschlussprüfung für den Eigenbetrieb bellamar 2019

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2294/2019
Ö 6Offenlage des Gutachtens zur Fortschreibung einer Lärmaktionsplanung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2247/2019
Ö 7Sanierung und Neunutzung des Rothackerschen Hauses - Vergabe der Generalplanungsleistungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2298/2019
Ö 8Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus - Projektaufruf 2020

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2305/2019
Ö 9Einzelhandel 
Ö 9.1Leitbild zur Steuerung des Einzelhandels Schwetzingen-Plankstadt-Oftersheim

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2299/2019
Ö 9.2Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes - Abwägung und Beschluss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2272/2019
Ö 10Benennung des Weges zwischen Schlossplatz und Rotem Haus an der Dreikönigsstraße in "Weg der Hofmusik"

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2290/2019/1
Ö 11Neufassung der Richtlinien zur Förderung der Partnerschaften der Stadt Schwetzingen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2283/2019
Ö 12Jährlicher Zuschuss "Tournee-Oper Mannheim e.V."

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2262/2019
Ö 13Gründung des „Gemeinsamen Gutachterausschusses Bezirk Schwetzingen“ und Einrichtung einer zentralen Gutachterausschussstelle für den Sprengel Schwetzingen und Hockenheim

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2289/2019
Ö 14Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2306/2019
Ö 15Jahresrückblick von Stadtrat Müller 
Ö 16Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen