Gemeinderat - 20.11.2019 - 18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

 
Ö 3

Machbarkeitsstudie "US-Konversion Schwetzingen - Entwicklung Gesamtareal - Entwicklung neuer Stadtteil. Kilbourne Kaserne / Tompkins Barracks / Städtische Flächen“

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2271/2019
Ö 4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften Nr. 94 "Postgelände"

Abwägung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit
und Anhörung der Behörden gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss zur 3. Beteiligung der Öffentlichkeit und Anhörung der Behörden gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2264/2019
Ö 5

Verkehrliche Situation Rondell - Genehmigung Modellversuch durch die oberste Straßenverkehrsbehörde - Ausbau des Radverkehrs

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2273/2019
Ö 6

Machbarkeitsstudie Bahnbrücke - Pfaudlerareal

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2261/2019
Ö 7

Hofapotheke, Renovierung und Umbau zur künftigen Nutzung als Verwaltungsgebäude, Beschluss der Vergabe der Generalplanungsleistung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2278/2019
Ö 8

Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen

 
Ö 8.1

Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges der Stadtgärtnerei (Ford Transit – Doppelkabiner)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2286/2019
Ö 8.2

Ersatzbeschaffung eines Traktors für die Gärtnerei

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2288/2019
Ö 9

Deckung Kostenanteil für die S-Bahn Haltepunkte Nordstadt und Hirschacker

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2292/2019
Ö 10

SWG Schwetzinger Wohnbaugesellschaft - Gesellschaftsverträge

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2280/2019
Ö 11

Neufassung der Polizeiverordnung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2267/2019
Ö 12

Satzung zum Sonn- und Feiertagsverkauf

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2279/2019
Ö 13

Ausschreibung Mittagsverpflegung für Kindergarten, Kernzeit und Hort an den Schulen (Beschluss Variante 3 b)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2274/2019
Ö 14

Schüler-Zusatzversicherung – Übernahme des Versicherungsbeitrages durch die Stadt Schwetzingen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2266/2019
Ö 15

Vereinsangelegenheiten:

 
Ö 15.1

Vereinsförderung - Investitionszuschüsse 2020 (abweichender Beschluss zu 1 d der Vorlage)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2265/2019
Ö 15.2

Reiterverein 1952 Schwetzingen e.V. - Erhöhung des Zuschusses für das Reitturnier

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2248/2019
Ö 15.3

Verlängerung des Erbbauvertrages mit dem Fußballclub Badenia 1959 e.V. für das Grundstück Eiskellerweg

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2263/2019
Ö 16

Gemeinderatsangelegenheiten:

 
Ö 16.1

Ausscheiden von Stadtrat Michael Franz aus dem Gemeinderat

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2275/2019
Ö 16.2

Nachrücken von Herrn Markus Bürger

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2276/2019
Ö 16.3

Besetzung der Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2277/2019
Ö 17

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2282/2019
Ö 18

Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen