Gemeinderat - 20.11.2019 - 18:00-20:45 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 2Bürgerfragestunde 
Ö 3Machbarkeitsstudie "US-Konversion Schwetzingen - Entwicklung Gesamtareal - Entwicklung neuer Stadtteil. Kilbourne Kaserne / Tompkins Barracks / Städtische Flächen“

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2271/2019
Ö 4Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften Nr. 94 "Postgelände"

Abwägung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit
und Anhörung der Behörden gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss zur 3. Beteiligung der Öffentlichkeit und Anhörung der Behörden gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2264/2019
Ö 5Verkehrliche Situation Rondell - Genehmigung Modellversuch durch die oberste Straßenverkehrsbehörde - Ausbau des Radverkehrs

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2273/2019
Ö 6Machbarkeitsstudie Bahnbrücke - Pfaudlerareal

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2261/2019
Ö 7Hofapotheke, Renovierung und Umbau zur künftigen Nutzung als Verwaltungsgebäude, Beschluss der Vergabe der Generalplanungsleistung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2278/2019
Ö 8Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen 
Ö 8.1Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges der Stadtgärtnerei (Ford Transit – Doppelkabiner)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2286/2019
Ö 8.2Ersatzbeschaffung eines Traktors für die Gärtnerei

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2288/2019
Ö 9Deckung Kostenanteil für die S-Bahn Haltepunkte Nordstadt und Hirschacker

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2292/2019
Ö 10SWG Schwetzinger Wohnbaugesellschaft - Gesellschaftsverträge

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2280/2019
Ö 11Neufassung der Polizeiverordnung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2267/2019
Ö 12Satzung zum Sonn- und Feiertagsverkauf

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2279/2019
Ö 13Ausschreibung Mittagsverpflegung für Kindergarten, Kernzeit und Hort an den Schulen (Beschluss Variante 3 b)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2274/2019
Ö 14Schüler-Zusatzversicherung – Übernahme des Versicherungsbeitrages durch die Stadt Schwetzingen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2266/2019
Ö 15Vereinsangelegenheiten: 
Ö 15.1Vereinsförderung - Investitionszuschüsse 2020 (abweichender Beschluss zu 1 d der Vorlage)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2265/2019
Ö 15.2Reiterverein 1952 Schwetzingen e.V. - Erhöhung des Zuschusses für das Reitturnier

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2248/2019
Ö 15.3Verlängerung des Erbbauvertrages mit dem Fußballclub Badenia 1959 e.V. für das Grundstück Eiskellerweg

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2263/2019
Ö 16Gemeinderatsangelegenheiten: 
Ö 16.1Ausscheiden von Stadtrat Michael Franz aus dem Gemeinderat

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2275/2019
Ö 16.2Nachrücken von Herrn Markus Bürger

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2276/2019
Ö 16.3Besetzung der Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2277/2019
Ö 17Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2282/2019
Ö 18Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen