Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Neue Parkscheinautomaten für Kurzparkplätze - Abschluss eines Betreuungsvertrages mit der Mannheimer Parkhausbetriebe GmbH (MPB)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2241/2019
Ö 4
Nordstadtschule - Errichtung einer Containeranlage für die Kernzeitbetreuung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2250/2019
Ö 5
Satzung zur "2. Änderung der Gestaltungssatzung Innenstadt" - Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit
und Anhörung der Behörden gem. § 74 Abs. 6 LBO in Verbindung mit §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
Satzungsbeschluss
-Beschlussfassung nach § 37 Abs. 3 GemO -

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 12

2228/2019
Ö 6
1. Änderung des Bebauungplans Nr. 87 "Hockenheimer Landstraße" Aufstellungsbeschluss
Billigung des Planentwurfes und Beschluss über die öffentliche Auslegung und Trägerbeteiligung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2245/2019/1
Ö 7
Sanierung und Modernisierung städtischer Wohnhäuser - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2253/2019
Ö 8
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2252/2019
Ö 9
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen