Gemeinderat - 24.07.2019 - 18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

 
Ö 3

Gemeinderatsangelegenheiten:

 
Ö 3.1

Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Simone Ehrhardt, hier: Aufhebung der Beschlüsse vom 06.06. und 24.06.2019 und Feststellung eines Ablehnungsgrundes nach § 16 Abs. 2 GemO

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

2238/2019
Ö 3.2

Nachrücken von Herrn Werner Zieger

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2239/2019
Ö 4

Achterrat - Umsetzung von Vorschlägen der Jugendlichen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2222/2019
Ö 5

Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2229/2019
Ö 6

Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften Nr. 92 „Quartier XXXIII“
Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Satzungsbeschluss

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2219/2019
Ö 7

Satzung zur "2. Änderung der Gestaltungssatzung Innenstadt"; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit
und Anhörung der Behörden gem. § 74 Abs. 6 LBO in Verbindung mit §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Satzungsbeschluss

Beschluss: Zurückgestellt

2228/2019
Ö 8

Notstromversorgung Verwaltungsgebäude Stadtverwaltung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2233/2019
Ö 9

Neubau einer Logistikhalle für die Feuerwehr

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2234/2019
Ö 10

Sanierung der Kunststoffsportfläche des Kleinspielfeldes Hebelgymnasium

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11

Abbruch Gebäude Flst.Nr. 268, Mannheimer Straße 2 (Weldebräu Stammhaus), hier Bezuschussung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2218/2019
Ö 12

Überplanmäßige Ausgabe Mitgliedsbeiträge Musikschule Bezirk Schwetzingen e.V.

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2236/2019
Ö 13

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2237/2019
Ö 14

Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen