Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Satzungsangelegenheiten:
 
Ö 3.1
Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) mit Verwaltungsgebührenverzeichnis

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2187/2019
Ö 3.2
Satzung und Gebührenordnung über die Benutzung der Sporthallen und der Mehrzweckhalle in Schwetzingen (Benutzungsordnung)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2179/2019
Ö 3.3
Satzungsentwurf der "2. Änderung der Gestaltungssatzung Innenstadt"

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 13

2169/2019/1
Ö 4
Bebauungspläne:
 
Ö 4.1
Bebauungsplan Nr. 97 "Quartier XXIV", hier: erneuter Auslegungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2167/2019/1
Ö 4.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften Nr. 94 "Postgelände" - hier: Auslegungsbeschluss, Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 4a Abs. 3 BauGB (Abstimmungsergebnis bezieht sich auf den Vertagungsantrag)

Beschluss: Zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2168/2019
Ö 5
Sanierungsmaßnahmen:
 
Ö 5.1
Sanierungsgebiet „Herzogstraße / Schlossplatz“ - Städtebauliche Neuordnung Bereich Capitol - hier: Abbruch Gebäude Herzogstraße 27

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2180/2019
Ö 5.2
Sanierung der Dach- und Treppenhausbereiche der städtischen Wohnhäuser Berliner Platz 1 - 3

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2166/2019
Ö 5.3
Moltkestraße 19 - Renovierung und Umbau zur künftigen Nutzung zur Kinderbetreuung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2181/2019
Ö 5.4
Palais Hirsch brandschutztechnische Ertüchtigungsmaßnahmen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2183/2019
Ö 6
Abschluss einer dreiseitigen Wegerechtsvereinbarung für die Endkundenversorgung der Areale Tompkins Barracks und Kilbourne Barracks

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2189/2019
Ö 7
Kurfürstlicher Weihnachtsmarkt - Erweiterung von drei auf vier Wochenenden

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2193/2019
Ö 8
Hebel-Gymnasium - Änderung des Profilfaches Naturwissenschaft und Technik (NwT) in Informatik, Mathematik, Physik (IMP) zum Schuljahr 2021/22

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2186/2019
Ö 9
Maßnahmen zur Personalgewinnung in Kindergärten

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2185/2019/1
Ö 10
Integrationsmanagement - Fortführung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2164/2019
Ö 11
Bereitstellung von außerplanmäßigen Auszahlungen und Aufwendungen für zwei abgeschlossene Bausparverträge

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2195/2019
Ö 12
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2196/2019
Ö 13
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen