Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung des Oberbürgermeisters für die zweite Amtszeit
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Bürgerfragestunde
 
Ö 4
Nutzung des Geländes der Tompkins Barracks – Appell an das Land Baden-Württemberg

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1870/2016
Ö 5
Verabschiedung der Nachtragssatzung 2016

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1859/2016
Ö 6
Umstellung des Stadthaushalts auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) zum 01.01.2019 - Abschlussbericht der 1. Projektphase

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1858/2016
Ö 7
Änderung der Abwassersatzung zum 1. Januar 2017

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1857/2016
Ö 8
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1852/2016
Ö 9
Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1853/2016
Ö 10
Palais Hirsch - Änderung der Nutzungs- und Gebührenordnung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1846/2016
Ö 11
Vereinszuschüsse: Nachbarschaftshilfe, Musikverein Stadtkapelle, Reiterverein

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1824/2016/1
Ö 12
Ergänzungssatzung für den Bereich der Flurstücke 9966 und 9964/1 "ehemaliges Ausbesserungswerk" -
Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1835/2016
Ö 13
Kommunale Bevölkerungshilfe - Stromversorgung der Verwaltungsgebäude bei länger andauerndem Stromausfall

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1855/2016
Ö 14
Erweiterung des städtischen Wohnungsbestandes

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1856/2016
Ö 15
Satzung zum Sonn- und Feiertagsverkauf

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1864/2016
Ö 16
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1867/2016
Ö 17
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen