Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Haushalt:
 
Ö 3.1
Feststellung der Jahresrechnung 2015

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1805/2016
Ö 3.2
Finanzhalbjahresstatus 2016 - Erläuterungen in der Sitzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Umstellung des Stadthaushalts auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) - Auftragsvergabe zur Umstellung der Software.

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1825/2016
Ö 4
Ehrenamtliche(r) Beauftragte(r) für die Belange der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeauftragte/r)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1808/2016
Ö 5
Gemeinsame Werkrealschule Oftersheim/Plankstadt/Schwetzingen - Neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1822/2016
Ö 6
Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schwetzingen (Feuerwehrkostenersatzsatzung)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1819/2016
Ö 7
Gemeinnütziger Verband europäischer Kommunen "EnergyCities" - Beitritt Schwetzingens

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1817/2016
Ö 8
Kindergarten Spatzennest - Erweiterung Krippengruppen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1813/2016
Ö 9
Fassaden- und Dachsanierung Hebel-Gymnasium:

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9.1
Budgetbewilligung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1814/2016
Ö 9.2
Erhöhung der Auftragssumme der Trockenbau- und Malerarbeiten

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1816/2016
Ö 10
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1827/2016
Ö 11
Ausscheiden von Stadträtin Dr. Brigitte Voll aus dem Gemeinderat

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1828/2016
Ö 12
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen