Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1753/2016
Ö 4
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1759/2016
Ö 5
Allgemeinverfügung zur sofortigen Beendigung unerlaubter Altkleidersammlungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1727/2015
Ö 6
Aufstellung von Altkleidercontainern - Vergabe Dienstleistungskonzession

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1768/2016
Ö 7
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften Nr. 92 „Quartier XXXIII“
hier: Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1758/2016
Ö 8
Sanierungsgebiet „Herzogstraße / Schlossplatz“
Städtebauliche Neuordnung Bereich Capitol,
hier: Präzisierung der Sanierungsziele

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1760/2016
Ö 9
Straßenbeleuchtung - Erneuerung Lampenaufsätze im Baugebiet "Schälzig" 1. Bauabschnitt

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1755/2016
Ö 10
Einrichtung des Aufgabenbereichs „Klimaschutz, Energie und Umwelt“

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1762/2016/1
Ö 11
Untersuchung Bauhof und Gärtnerei - Antrag der CDU vom 26.01.2016

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1771/2016
Ö 12
Neubesetzung des Gutachterausschusses

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1767/2016
Ö 13
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1769/2016
Ö 14
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen