Sitzung
GR/10/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schwetzingen, Rathaus - Großer Sitzungssaal
Datum
17.12.2015
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Haushalt
 
Ö 3.1
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2016

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1739/2015
Ö 3.2
Bildung von Haushaltsresten zum 31. Dezember 2015

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1740/2015
Ö 4
Gewährung eines inneren Darlehens in Höhe von 1.900.000 EUR an den
BgA Parkhausbetrieb der Stadt Schwetzingen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1730/2015
Ö 5
Eigenbetrieb bellamar
 
Ö 5.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1734/2015/1
Ö 5.2
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebs bellamar

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1737/2015
Ö 5.3
Übertragung von Mitteln des Vermögensplans

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1735/2015
Ö 5.4
Vergabe Jahresabschlussprüfungen 2015

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1736/2015
Ö 6
US-Konversion Schwetzingen
- Ausschreibung Machbarkeitsstudie "US-Konversion-Schwetzingen-Entwicklung Gesamtareal-Entwicklung neuer Stadtteil"

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1725/2015
Ö 7
Sanierungsgebiet „Herzogstraße / Schlossplatz“

Veräußerung des Grundstücks Flst.Nr. 314, 315, Herzogstraße 24; hier: Vorkaufsrecht

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1743/2015
Ö 8
Erweiterung des städtischen Wohnungsbestandes

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1728/2015/1
Ö 9
Satzung zum Sonn- und Feiertagsverkauf

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1744/2015
Ö 10
Städtepatenschaften mit Karlshuld-Neuschwetzingen und Schrobenhausen: Unterzeichnung von Absichtserklärungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1742/2015
Ö 11
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1745/2015
Ö 12
Jahresrückblick von Stadtrat Dr. Förster
 
Ö 13
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen