Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Gemeinderatsangelegenheiten:
 
Ö 3.1
Ausscheiden von Stadträtin Doris Glöckler aus dem Gemeinderat

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1353/2013
Ö 3.2
Nachrücken von Herrn Carsten Kropp in den Gemeinderat

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1354/2013
Ö 3.3
Besetzung der Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1356/2013
Ö 4
Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1331/2013
Ö 5
Bestellung des ehrenamtlichen stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1332/2013
Ö 6
Außerschulische Betreuung - Satzung und Umstellung der Gebührensystematik (Abstimmungsergebnis bezieht sich auf den Antrag der CDU-Fraktion)

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1342/2013
Ö 7
Theater am Puls - Vertragsverlängerung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1344/2013
Ö 8
Vergabe Lieferung von Druck- und Kopiersystemen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1350/2013
Ö 9
Herstellung einer Datenleitung zwischen Rathaus und Bauhof/Stadtwerke

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1335/2013
Ö 10
Bebauungspläne:
 
Ö 10.1
Bebauungsplan Nr. 73 "Zentrum Nahes Wohnen Markgrafenstraße"
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1349/2013
Ö 10.2
Bebauungsplan Nr. 73, vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zentrumnahes Wohnen Markgrafenstraße,
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1352/2013
Ö 11
Sanierung Hebelgymnasium 1. Bauabschnitt Einbau Aufzugsanlage und Rauchabschlusstür

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1339/2013
Ö 12
Zeyherschule 1. Bauabschnitt Sanierung der Fensterelemente

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

1340/2013
Ö 13
Vorbeugender Brandschutz an öffentlichen Gebäuden im Bestand - Ergebnis der Untersuchung -

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1346/2013
Ö 14
Kanalsanierungsmaßnahmen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung 1. BA Hirschacker

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1341/2013
Ö 15
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1355/2013
Ö 16
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen