Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus - Vorstellung des aktualisierten Entwurfs durch den Künstler Matthias Braun

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Verabschiedung der Nachtragssatzung 2012

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1256/2012
Ö 5
Eigenbetrieb bellamar
Nachtragswirtschaftsplan 2012, Stand 30.09.2012

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1264/2012
Ö 6
Betrauungsakt Eigenbetrieb bellamar

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1265/2012
Ö 7
Einführung einer umsatzbezogenen Vergnügungssteuer zum 1. Januar 2013

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1272/2012
Ö 8
Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Schwetzingen

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1258/2012
Ö 9
Kunstobjekte im öffentlichen Raum - Vorschlag für neue Standorte

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1271/2012
Ö 10
Straßenbahn Heidelberg - Schwetzingen

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1263/2012/1
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 91 vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neubau Wohn- und Geschäftshaus der Sparkasse Heidelberg" -
Aufstellungsbeschluss etc.

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

1260/2012/1
Ö 12
Betriebsführung des Straßenbeleuchtungsnetzes - Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1248/2012
Ö 13
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1279/2012
Ö 14
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen