Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2011

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

951/2010
Ö 4
Bildung von Haushaltsresten zum 31. Dezember 2010

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

955/2010
Ö 5
Eigenbetrieb bellamar
Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebs bellamar

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

945/2010
Ö 6
Anpassung von Parkgebühren
 
Ö 6.1
Anpassung der Parkgebühren zum 1. April 2011

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

954/2010
Ö 6.2
Anpassung der Parkentgelte für das Parkhaus Wildemannstraße zum 1. April 2011

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

952/2010
Ö 6.3
Anpassung der Parkentgelte für die Tiefgarage Marstallstraße zum 1. April 2011

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

953/2010
Ö 7
Abwasserbeseitigung - Wiederholung der Eigenkontrollverordnung Bereich Hirschacker

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

947/2010
Ö 8
Bebauungspläne
 
Ö 8.1
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Scheffelstraße-Hölderlinstraße" - Offenlage, Beteiligung Träger öffentlicher Belange, Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

948/2010
Ö 8.2
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Westliche Scheffelstraße" - Offenlage, Beteiligung Träger öffentlicher Belange, Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

949/2010
Ö 9
Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

946/2010
Ö 10
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

957/2010
Ö 11
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen