Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Gemeinderatsangelegenheiten:
 
Ö 3.1
Ausscheiden von Stadtrat Werner Bellstedt aus dem Gemeinderat

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

883/2010
Ö 3.2
Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit durch Frau Bettina Gassmann

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

886/2010
Ö 3.3
Nachrücken von Frau Silke Scheiber in den Gemeinderat

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

884/2010
Ö 3.4
Besetzung der Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

885/2010
Ö 3.5
Ehrung von Stadträten

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

882/2010
Ö 4
Feststellung der Jahresrechnung 2009

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

865/2010
Ö 5
Eigenbetrieb Bellamar - Feststellung des Jahresabschlusses 2009 etc.

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

887/2010
Ö 6
Gesamtkonzept für die künftige Steuerung der Ansiedlung von Vergnügungsstätten in Schwetzingen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

860/2010/1
Ö 7
Umsetzung des Einzelhandelskonzeptes

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

874/2010/1
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 82 "Ehemaliges Ausbesserungswerk"
Beschluß über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

870/2010/1
Ö 9
Kindergartenbedarfsplanung und -weiterentwicklung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

868/2010/1
Ö 10
Anpassung der Kindergartengebühren (Abstimmungsergebnis zu Ziff. 1 des Beschlusses)

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

871/2010
Ö 11
Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

867/2010
Ö 12
Finanzierung der 2. Stufe der S-Bahn Rhein-Neckar Streckenabschnitt Mannheim-Karlsruhe

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

875/2010/1
Ö 13
Gesamtentwässerungsplan 2010

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

869/2010
Ö 14
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

880/2010
Ö 15
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen