Sitzung
GR/13/2009
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schwetzingen, Rathaus - Großer Sitzungssaal
Datum
19.11.2009
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Ehrung von Stadträten für 20-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

786/2009
Ö 4
Verabschiedung der Nachtragssatzung 2009

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

774/2009
Ö 5
Hildaschule - Antrag als Werkrealschule nach dem neuen Schulrecht

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

781/2009
Ö 6
Interkommunaler Kostenausgleich nach dem Kindertagesbetreuungsgesetz (KiTaG)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

776/2009
Ö 7
Änderung der Friedhofssatzung - Satzungsanpassung EU-Dienstleistungsrichtlinien

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

778/2009
Ö 8
Neugestaltung Schlossplatz Schwetzingen - Vergabe Straßen- und Landschaftsarbeiten sowie Kanalerneuerung und Sanierung der Hausanschlüsse

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

787/2009
Ö 9
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften - Quartiere XIV und XVII

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

773/2009
Ö 10
Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen