SessionNet | Gemeinderat - 20.07.2022

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung 2022 (Anlage 1)

Essenskalkulation Außerschulische Betreuung 01.08.2022 und 01.09.2024 (Anlage2)

Gebührenübersicht 01.08.2022 und 01.09.2024 (Anlage 3)

2598/2022

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

A 1: Plan mit zeichnerischen Festsetzungen - Vorentwurf vom 20.06.2022

A 3: Begründung- Vorentwurf vom 20.06.2022

A 4: Vorhaben- und Erschließungsplan - Vorentwurf vom 20.06.2022

A2: Textliche Festsetzungen - Vorentwurf vom 20.06.2022

2603/2022/1

Beschluss: Zurückgestellt

Vorlage

Anlage 1: Lageplan bzw. Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 100 „Bundesbahnausbesserungswerk Süd“, Stand Juni 2022

Anlage 2: Satzungen über den Bebauungsplan Nr.100 „Bundesbahnausbesserungswerk Süd“ und die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan (Vorentwurf) inkl. Planzeichnung, Textfestsetzungen und Begründung jeweils in der Fassung vom 06.07.2022- Teil 1

Anlage 2: Satzungen über den Bebauungsplan Nr.100 „Bundesbahnausbesserungswerk Süd“ und die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan (Vorentwurf) inkl. Planzeichnung, Textfestsetzungen und Begründung jeweils in der Fassung vom 06.07.2022- Teil 2

Anlage 2: Satzungen über den Bebauungsplan Nr.100 „Bundesbahnausbesserungswerk Süd“ und die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan (Vorentwurf) inkl. Planzeichnung, Textfestsetzungen und Begründung jeweils in der Fassung vom 06.07.2022- Teil 3

Anlage 2: Satzungen über den Bebauungsplan Nr.100 „Bundesbahnausbesserungswerk Süd“ und die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan (Vorentwurf) inkl. Planzeichnung, Textfestsetzungen und Begründung jeweils in der Fassung vom 06.07.2022- Teil 4

Anlage 3a Artenschutzbericht Stadt März 2019

Anlage 3b Artenschutzbericht Pförtnerhaus März 2019

Anlage 3c Artenschutzbericht WRH II 2019

Anlage 4 Schwetzingen - DB-Ausbesserungswerk - STU ges

Anlage 5 Bundesbahnausbesserungswerk VU mit Plänen und Anlagen 220502

Anlage 6 GA LSU Schwetzingen BPlan Pförtnerhäuschen inkl Anhang

Anlage 7 2020-04-27 EAW Schwetz. Pförtnerh. Bericht

2606/2022

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1: Entwurfsskizzen Machbarkeitsstudie

Anlage 2: Förderbescheid Bundesamt für Güterverkehr vom 17.12.2021

Anlage 3: Kostenschätzung

Anlage 4: Zeitplan Drees & Sommer vom 15.12.2021

2604/2022

Beschluss: Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2601/2022

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2614/2022

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2605/2022

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Luftbild Standort Blitzer

2590/2022

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2618/2022

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2619/2022

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Statusbericht Digitalisierung

Statusbericht Digitalisierung Anlage Digitalisierungsprojekte

2609/2022

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage

Chancengleichheitsplan - Zwischenbericht 2021

2610/2022

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage

2608/2022

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage Gutachterausschussgebührensatzung 08-2022

2615/2022

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2612/2022

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Finanzhalbjahresstatus 2022 - Überblick Stand 11.07.22 (aktualisierte Übersicht siehe Anlage zur Niederschrift)

Gesamtergebnisrechnung 2022 Stand 11.07.2022

Gesamtfinanzrechnung 2022 Stand 11.07.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage

2616/2022

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö Einleitung

Ö 1 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 2 Bürgerfragestunde

Ö 3 VO4 Dok.Satzung zur Änderung des Gebührenverzeichnisses der Benutzungs- und Gebührensatzung für den städt. Kindergarten Spatzennest

Ö 4 VO4 Dok.Außerschulische Betreuung - Satzung zur Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme der kommunalen Betreuungsangebote an den Grundschulen außerhalb des Unterrichts / neue Gebührenkalkulation und -festsetzung Mittagessen

Ö 5 Bebauungspläne

Ö 5.1 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 101 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bismarckstraße - Marstallstraße" mit Vorhaben- und ErschließungsplanAufstellungsbeschlussBeschluss über die Frühzeitige Beteiligung

Ö 5.2 VO13 Dok.Bebauungsplan Nr. 100 "Bundesbahnausbesserungswerk Süd"Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Ö 6 VO5 Dok.Rad- u. Fußgängerbrücke Schwetzingen - Baubeschluss

Ö 7 VO1 Dok.Zusätzlicher Finanzmittelbedarf für die Finanzierung der ÖPNV Verbindungen

Ö 8 VO1 Dok.Vergabe der Planerleistungen im Bereich der Werkstraße - Kanalbaumaßnahme - an das Ingenieurbüro Karle GmbH

Ö 9 VO1 Dok.Anbau an das Feuerwehrgebäude - Erweiterung Umkleidebereich

Ö 10 VO2 Dok.Beschaffung einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage für die Bruchhäuser Straße

Ö 11 Ersatzbeschaffung von Hardware für die Verwaltung

Ö 11.1 VO1 Dok.Notebooks & Monitore

Ö 11.2 VO1 Dok.Infrastruktur für das Computing (Server- und Speichereinheiten)

Ö 12 VO3 Dok.Sachstand Digitalisierung

Ö 13 VO2 Dok.Erstellung eines Zwischenberichts zum Chancengleichheitsplan 2019 - 2024

Ö 14 VO1 Dok.Bewerbung der Stadt Schwetzingen zum Erhalt der Auszeichnung "Natur im Garten"

Ö 15 Gutachterausschuss:

Ö 15.1 VO2 Dok.Gemeinsamer Gutachterausschuss Bezirk Schwetzingen - Änderung der Gutachterausschussgebührensatzung

Ö 15.2 VO1 Dok.Schaffung einer unbefristeten Sachverständigenstelle im Gemeinsamen Gutachterausschuss Bezirk Schwetzingen in Entgeltgruppe 10 TVöD

Ö 16 3 Dok.Finanzhalbjahresstatus 2022

Ö 17 VO1 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Ö 18 Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen