Gemeinderat - 28.03.2019 - 18:00-19:45 Uhr

Sitzung
GR/03/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schwetzingen, Rathaus Schwetzingen, großer Sitzungssaal
Datum
28.03.2019
Zeit
18:00-19:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 2Bürgerfragestunde 
Ö 3Satzungsangelegenheiten: 
Ö 3.1Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) mit Verwaltungsgebührenverzeichnis

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2187/2019
Ö 3.2Satzung und Gebührenordnung über die Benutzung der Sporthallen und der Mehrzweckhalle in Schwetzingen (Benutzungsordnung)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2179/2019
Ö 3.3Satzungsentwurf der "2. Änderung der Gestaltungssatzung Innenstadt"

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 13

2169/2019/1
Ö 4Bebauungspläne: 
Ö 4.1Bebauungsplan Nr. 97 "Quartier XXIV", hier: erneuter Auslegungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2167/2019/1
Ö 4.2Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften Nr. 94 "Postgelände" - hier: Auslegungsbeschluss, Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: Zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2168/2019
Ö 5Sanierungsmaßnahmen: 
Ö 5.1Sanierungsgebiet „Herzogstraße / Schlossplatz“ - Städtebauliche Neuordnung Bereich Capitol - hier: Abbruch Gebäude Herzogstraße 27

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2180/2019
Ö 5.2Sanierung der Dach- und Treppenhausbereiche der städtischen Wohnhäuser Berliner Platz 1 - 3

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2166/2019
Ö 5.3Moltkestraße 19 - Renovierung und Umbau zur künftigen Nutzung zur Kinderbetreuung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2181/2019
Ö 5.4Palais Hirsch brandschutztechnische Ertüchtigungsmaßnahmen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2183/2019
Ö 6Abschluss einer dreiseitigen Wegerechtsvereinbarung für die Endkundenversorgung der Areale Tompkins Barracks und Kilbourne Barracks

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2189/2019
Ö 7Kurfürstlicher Weihnachtsmarkt - Erweiterung von drei auf vier Wochenenden

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2193/2019
Ö 8Hebel-Gymnasium - Änderung des Profilfaches Naturwissenschaft und Technik (NwT) in Informatik, Mathematik, Physik (IMP) zum Schuljahr 2021/22

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2186/2019
Ö 9Maßnahmen zur Personalgewinnung in Kindergärten

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2185/2019/1
Ö 10Integrationsmanagement - Fortführung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2164/2019
Ö 11Bereitstellung von außerplanmäßigen Auszahlungen und Aufwendungen für zwei abgeschlossene Bausparverträge

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2195/2019
Ö 12Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2196/2019
Ö 13Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen